Die rechtliche Grundlage der Öffentlich-Rechtlichen

Der Rundfunkstaatsvertrag ist die Grundlage für unser Rundfunksystem. Was bedeutet er und was ist darin überhaupt geregelt?

Der Rundfunkstaatsvertrag

Die Sache mit dem Rundfunk ist leider etwas kompliziert. Ich versuche sie deshalb so einfach wie möglich darzustellen.

Der »Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien« (kurz: Rundfunkstaatsvertrag oder RStV)[i] ist ein Staatsvertrag. Er gilt zwischen allen 16 deutschen Bundesländern und schafft bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht.

[i] Abzurufen unter http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/2016-1_Rundfunkstaatsvertrag.pdf

Hintergrund

Ein Staatsvertrag ist ein Vertrag, bei dem mindestens einer der Vertragspartner ein staatliches Organ ist. Organe juristischer Personen des öffentlichen Rechts sind zum Beispiel:

□ Bundestag

□ Bundesrat

□ Bundesversammlung

□ Bundespräsident

□ Bundesregierung

□ Bundeskanzler

□ Bundesverfassungsgericht

Das Rundfunkrecht

Das Rundfunkrecht umfasst neben dem bereits benannten Rundfunkstaatsvertrag folgende andere Verträge:

  • ARD-Staatsvertrag
  • ZDF-Staatsvertrag
  • Deutschlandradio-Staatsvertrag
  • Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
  • Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
  • Telemediengesetz

Seit 2003 ist der Jugendmedienschutz nicht mehr im Rundfunkstaatsvertrag, sondern im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der einzelnen Bundesländer geregelt.

Was beinhaltet der Rundfunkstaatsvertrag?

Im Rundfunkstaatsvertrag ist unter anderem Folgendes geregelt:

  • das duale Rundfunksystem (das bedeutet die Koexistenz zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk)
  • Übertragung von Großereignissen
  • die Dauer und Form der Fernseh- und Radiowerbung
  • Einfügung von Werbung und Teleshopping
  • Sponsoring
  • Gewinnspiele
  • Berichterstattung, Informationssendungen, Meinungsumfragen
  • das Recht auf Kurzberichterstattung
  • Telemedienkonzepte
  • Finanzausstattung
  • Beteiligung an Unternehmen
  • Kontrolle der kommerziellen Tätigkeiten
  • Versorgungsauftrag
  • Vorschriften für den privaten Rundfunk
  • Hörfunk im Internet
  • Regelungen für Plattformen
  • Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen
  • Bestimmung der Zuschaueranteile
  • die Überwachung der Medienkonzentration
  • die Einführung und Nutzung von analogen und digitalen Übertragungsverfahren
  • Einteilung der Sender in die mit Voll- und die mit Spartenprogramm
  • Organisation, Zuständigkeiten, Aufgaben[i]

In den Bundesländern wird der Rundfunkstaatsvertrag durch die jeweiligen Länderparlamente als Zustimmungsgesetz zu einem von der Landesregierung ausgehandelten Staatsvertrag in Landesrecht umgesetzt.

[i] http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/2016-1_Rundfunkstaatsvertrag.pdf

8 KOMMENTARE

  1. Zu eienm Komentar sehe ich mich nicht in der Lage. Dafür zu einigen Fragen:
    a) Unterliegt dieser Staatsvertrag dem Presserecht, dem die Printmedien verpflichtet sind?
    b) Ist das nationale „Deutsche Presserecht“ ausschließlich nationales Recht, oder ist es sogn. „Internationalen Recht“ untergeordnet?
    c) Welches sind in diesem Falle die über-und untergeordneten Verträge, die in Wirklichkeit die rechtliche Basis für die sogn. „Freie Presse“ bilden?
    d) Welche weiteren Länder haben sich diesem Presserecht verpflichtet?
    MFG R. Schwenk

  2. Das vereinigte Wirtschaftsgebiet und dessen Verwaltung, bilden keinen Staat.
    Den Rest, kann sich jeder zusammenreimen.

    • Stimmt. Was nützt das Wissen nur, wenn Menschen aus Angst vor dem System lieber zahlen als sich zu wehren? Was nützt die Gegenwehr, wenn das System Widersacher aus dem Verkehr zieht, ihre Konten sperrt, ihre Wohnungen gewaltsam öffnet? Das verursacht Angst und das ist das Perfide in diesem „freien“ Land.

  3. >>Die Sache mit dem Rundfunk ist leider etwas kompliziert. Ich versuche sie deshalb so einfach wie möglich darzustellen<>Der »Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien« (kurz: Rundfunkstaatsvertrag oder RStV)[i] ist ein Staatsvertrag. Er gilt zwischen allen 16 deutschen Bundesländern und schafft bundeseinheitliche Regelungen für das Rundfunkrecht>> Wattn Satz, verbirgt aber die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetz G10 des Besatzers, der die Aufsichtshoheit über jedes Bild&gesproche Wort hat. Military Democracy eben, alles pfeift nach einem Kommando-blau-rot-weiß.
    >>Ein Staatsvertrag ist ein Vertrag, bei dem mindestens einer der Vertragspartner ein staatliches Organ ist<<
    Hier liegt der Kasus Kaktus begraben: Es liegt definitiv KEIN Staatsvertrag vor. Sondern es wird als Fiktion so getan als ob, von A-Z, solange, bis das Deutsche Volk aus diesem Trauma erwacht, wenn noch möglich. Da hat der Kommentator Schultz schon richtig gedacht, denn hierfür müsste es völkerrechtlich ein wiederbelebter, nach Artikel 146 GG, aus dem Dornröschenschlaf befriedeter, vom Besatzer geräumter souveräner internationaler anerkannter Deutscher Staat, mit souveränen Deutschen Staatsangehörigen in ihrem Land Deutschland, vormals Preussisches Kaiserreich im vollem Umfang rehabilitiert, reexistent sein, die in freien Wahlen ihre souveräne 4.Gewalt zusammen stellt, die demokratisch, objektiv, oberkritisch wachsam über alles bis ins kleinste Detail aufdeckt und zur Sprache bringt, was an Unsinn und Mischmasch von den Volksvertretern angezettelt wird.
    Würde dies existieren, wäre das oberpeinliche und Oberparanoiaschwachsinn EUDSGVO erst gar nicht zur Haustür des Freimaurerhauses „ Dem Deutschen Volke“ in Berlin durch die Sicherheitsschleuse gelangt und die MSM, hätten schon längst ALLEN, die darin sich gemütlich gemacht haben, für ihren täglichen Mist gegen Diäten, die Hammelbeine lang gezogen, besonders den u.diejenigen, die des Meineides und Volksverrat sich schuldig gemacht haben und und und…aber…da alles Handelsrecht, GmbH…naja, wer kennt nicht die GmbH-Satzungen, das mit der Haftungsbegrenzung , Sachrecht usw. ein aufgemörkeltes Blitzgesetz, wird andem nichts ändern.
    Sämtliche Teile des RuFu-Wesens sind Handelsfirmen, ARGEs, eingetragene, mit Geschäftsführern, Geschäftsordnungen und entsprechendem System-hörigen Personal, die grundsätzlich nach der Pfeife der EUCOM, EU-Rat, Gouvernor, dem Besatzer Folge zu leisten haben und es ihnen verboten ist, über eine gewissen kritische Schwelle treten zu dürfen. Satiresendungen, wie dieAnstalt haben ein bisschen Sonderrechte, denn hier wir zwar Tacheles geshowed, aber als Satire verkauft, also als nicht-glaubwürdig den Zuschauern angedreht, denn sie klatschen begeistert für die Darbietung, anstelle aufzustehen und zu begreifen, dass die Wahrheit ihnen geboten wird. Konsequenzen daraus keine, übertreiben es die Showdarsteller, wird die Zensurkeule ausgegraben. Vergessenheitslevel sehr hoch. Was war noch der Kerninhalt der vorletzten Sendung ? Sehen Sie, vergessen, und bei der Tagesshow? Noch schneller vergessen. Aber im Unterbewußtsein, da ist schon ne Menge Fake-News hängen geblieben, was auch gewollt wird, denn 10x gelogen wird als Wahrheit angenommen als 1x die Wahrheit gesprochen, was dann als zu verprügelnde Lüge deklariert wird.
    So wird also staatstragend hier von RuFustaatsvertrag und RuFuRecht schwadroniert und des Kaisers ewigen blau-rot-weißen und orangene Kleider schön gestreichelt, dabei sind es reine Industrie-Handelsverträge zwischen zwei sich prächtig verstehenden Handelspartnern, die ihre Aufgaben i.S. des Besatzers zur aller von vollsten Zufriedenheit erfüllen müssen……sonst Kündigung und Umbesetzung. Beispiele bis „ Unfall“ im Badezimmer zu genüge. Journalisten und Reporter leben gefährlich, wenn sie die Route 666 verlassen.
    Also, nur noch einmal zum Klartext : Ein Treaty of Peace ist ein Handelsvertrag mit eingekauften und erpressten Nationen, die ebenfalls zu Handelspartnergschaften gegen Thalerschulden, gemacht worden sind.
    Ein Peace Treaty ist ein Friedensvertrag zwischen Nationen, die sich im Kriegszustand befanden, in dem die Souveränität und Eigenständigkeit und Selbstbestimmung des Volkes im vollem Umfang garantiert wiederhergestellt worden ist, die Besatzung und das Kommando sowie Beeinflussung beendet worden ist und das Land vollständig sauber aufgeräumt zurückgegeben worden ist.
    Ist das der Fall ? Nein. Ergo, wo kein souveräner Staat vorhanden, kann also von einem RuFuStaatsvertrag also gar nienicht gesprochen werden. Noch nicht.
    Hege die Hoffnung, dass das Deutsche Volk zur Besinnung kommt und nicht durch die besatzte MSM vollständig die Besinnung verliert.

  4. Wenn das Propagandainstrument der Besatzer kippt, dann werfen die Amerikaner die Bombe…
    Ohne diese Manipulation ist Deutschland frei.
    Die werden alles tum, um dies zu verhindern

  5. nein, werter Karl, eine Bombe werden sie in gewohnter Harris-Form nicht schmeißen, denn damit wird zu viel zu privatisierendes Eigentum, was ja eh alles schon verpfändet ist, kaputt gemacht und kann somit nicht gesichert nach Nordamerika exportiert werden. Ordo ab Chao über Shock&Awer, die Migrationswaffe mit den sozialen Unruhen funktioniert prächtig. Was glauben Sie, warum die Green-Peace Bewegung ins Leben gerufen wurde, die Atomkraftgegner, die Grünen, die RAF, die Antifa die links u.rechts Extremis…ergründen Sie mal die Fabian und die Mont Pelerin Society was die so alles in die Wege gebracht haben, um die schon vor sehr langer Zeit hinter dem blauen Vorhang von Oz, mit dem vergewaltigten David Stern, so ausbaldowert wurde.
    Die Order lautet, das System von innen heraus in die Unruhe und Aggression zu bringen, um dann als Friedenstifter sich feiern zu lassen. Die neu in die Firmenlandschaft etablierten Parteien, wie dieRechte, dieAfD, erfüllen lediglich diesen Zweck. Nicht mehr und nicht weniger. Alles reine Ablenkung, erlaubte false-flage-operation, gem.HLKO. An der Front aufmischen damit im Hintergrund die wirklichen Pläne umgesetzt werden können. GEZahlt wird später, wenn das Schuldensystem in sich zusammenbricht, was es tun wird. Denn jeder Einsatztag der US-Admin wotan-nato Truppen kostet Milliarden, ohne dass ein Sieg oder angeblicher Demokratie und Souveränitätsprozess dabei rum kommt, was auch nie geplant und erreicht werden wollte. Nun bricht ihnen die Antonov-Schwerlogistik weg, weil der nun gegenüber der Rothschildschen FED und Warburg-Bank, schuldenfreie Kremel, den Transportvertrag ebenso nicht mehr verlängern will, wie den Warburg-Bankvertrag, die Russische Zentralbank zu kontrollieren, 2017 nach 99 Jahren nicht mehr verlängert werden konnte, da alles Schulden zurückbezahlt. Blöd gelaufen für die jüdisch-zionistischen Bankster-Mischpoke. Vertrag ist eben Vertrag. Russland hat mission accomplished, stur und eisern gemäß Vereinbarungen. Punktende aus.

    Seit die Royal-Admiralty, vertreten durch die US-Admin Mil.Industrie die Welt und Völker zerstört, es geht um Territorien, auf denen sich für sie lukrative Ressourcen, die es zu privatisieren gilt, ( privare) also rauben und zu verwerten gilt, um sie Gewinn bringend zu vermarkten, dass alles mit dem Segen der Päpste. Die US-Admin ist quasi ein gigantischer Hehler-Konzern. Das vom preussischen Kaiser besetzte Königreich Polen, z.Bsp, immer noch auf Preussischen Kaiserreichs ´Hoheitsgebietes wird nun von der US-Admin wotan-nato Söldner besatzt, weil das gesamte Gebiet, von der Ostsee bis ins Dombassbecken voller Erdgas und Erdöl ist, da ehemaliges vulkanische aber immer noch sehr aktives Gebiet ist, wie jetzt die Slowaken und die Vogtländer-Boheminas zu spüren bekommen. Dieses gilt zu rauben. Alles was an Rohstoffen auf dem Ostgebiet des Preussischen Kaiserreichs sich befindet, gehört rein völkerrechtlich dem Deutschen Volk. Ein wichtiger Grund die Besatzung aufrecht zu erhalten, koste was es wolle.
    Diese Geschäftsstrategie und Vorgehensweise ist also Asbach-uraltes Skript der Royal-Admiralty, Land&Sea, gedeckt durch das Maritime Law, Weltkriegszustand über die Kolonialisierung, mit Segen des Vatikans und der Krone, da Profiteur und engster Handelspartner, denn die Kirchenschiffe und Schlösser wollen stets vergoldetes Wasser unterm Kiel haben, Dafür hat die US-Admin zu sorgen, damit der private-state-of-israel, der Familie deRothschild, since 1917, siehe Balfour-Declaration, ihre Existenzberechtigung beibehält, ohne Christen, versteht sich.

    Es platzen derzeit andere Bomben, die nicht so vorhergesehen worden sind. Sei es man-made, durch fracking&pumping, sei es durch HAARP, Chemtrailing, NEXRAD-Weathermodifikation, als Wetterwaffe eingesetzt, ELF-HF-Wellen, E-Smog. Geophysik und Elektrophysik, sowie die Viruswaffe uvm.
    Diese eingesetzten Waffen, einmal losgetreten, wie die Radioaktivitäten, sei es durch nuk-angereicherte Bomben, oder “ Betriebsunfälle“ oder die schier unlösbare Frage, wohin mit den ganzen Abfällen, auch den aus der RE-Industrie, dessen Lagerung und Kontrolle in die Milliarden, uferlos gehen. Das selbst gemachte Chaos, geht auch an den Eliten nicht spurlos vorbei, da sie Teil des Ganzen und Verursacher sind, die Quellen einer Gegenfinanzierung über ein völlig ausgebeutetes Volk versiegen, so dass selbst Hypotheken,- Auto,-Kosum,-sowie Studentsloansfinanzierungen inzwischen nicht mehr bedient werden können, weil bankrott, wie die herrschenden Konzerne, vorne an, die US-Admin, die EU und ihre Mitglieder. EUXIT wäre hier mal angebracht. .
    Die zweite absolute unkontrollierbare und unabwendbare Kettenreaktion aus ihren Verbrechen an der Natur und Menschlichkeit entwickelt sich nun nach und nach, seismisch-tektonisch. Sie haben die Platten in Wallung gebracht, durch eben Plasma-Energie, wie CERN es praktiziert. Owning the weather by 2025, ist ein offizielles Dokument, was und wie sie es veranstalten, Erdbeben und Tsunamis, Zyklone, Hurricane usw. für Kriegszwecke zu produzieren – nur – sie haben die Rechnung ohne Mutter Natur, die Erde und das Universum gemacht, denn die ausgeteilte Summe summiert sich und die künstlich ausgebrachten Energien lassen sich nicht mehr einfangen und beruhigen, denn ein zur Ruhe kommen ist unmöglich. The BigHellStorm will come, but not welcome.
    Dritter absolut unkontrollierbare und unabwendbare Kettenreaktion auch noch das Universum zu beherrschen und zu besitzen, was an Größenwahnsinn alter Reichsführer in der Geschichte der Menschheit, erfolgt aus dem Universum selbst. Die Sonnenenergie und der heraneilende Polsprung, sowie die extreme Zunahme der Vulkanausbrüche, die die natürlichen Verhältnisse der Erde heraus fordern wird, auch die Sonnenenergie und was diese gen Erde an Strahlung schickt, kann eben von der zunehmenden verschwindenden Ozonschicht, dank Chemtrailing und den Abgasen an tausenden von Satellitenraketen, nicht mehr absorbiert, geschweige denn gereinigt werden. Auch auf Erden, durch weiter großflächigen Kahlschlägen für den Holzhunger, ob Bau oder nun oben drauf noch der RE-Biogas-Hoax, all dies wird die Zerstörung der Erde nicht mehr aufhalten können, weil mehr und schneller Ressourcen aus reinem Profitgier und Quartalszahlenwahnsinns und Größenwahn, verschwendet werden, als es nachwächst, Rohstoffe regenerieren eben nicht, wie die Billigangebote Palettenweise im Großhandelsmarkt. So auch die leer werdenden und immer mehr mit Plastikmüll verseuchten Weltmeere, die nur noch ein wirres krankes zerstörerisches Orchester an Ultraschallwellen aller Kategorien ist, nur des Profits und Größenwahns wegen, weil es am Ende dann weg geschmissen wird, mangels Nachfrage und Übersättigung der Märkte. All diese Rechnungen dieser wenigen jüdisch-zionistischen Großfamilien, die die Welt beherrschen und besitzen wollen, gehen nicht mehr auf, glauben aber feste daran Gottes Werk zu realisieren. I do Gods Work, so MA Rothschild einst – Es fragt sich nur welchen ihrer 3 Götter sie mehr anhimmeln. ISIS, Amund Ra oder EL, also Baal, also Satan. Na klingelts?

    Was früher Urwälder waren, sind heute Wüste. Google Earth zeigt es schonungslos auf, wie brutal die Eliten und ihre Groß-Industriewahnsinn angekommen ist und ein Abkehr und Umdenken ist weder geplant noch in Sicht, weil die ganzen Groß-organisationen mit hochtrabenden Namen alles am selben Tropf hängen und zu allem ja und amen sagen und den mittleren Finger nur ein kleines bisschen anheben, damit es keiner merkt, dass sie uns alle über ihren Tisch ziehen mit ihren hochtrabenden Worthülsen und Paragraphengsschäftsbedingungen und Pamphleten. .

    Nun möchte ich mal die UNO-ClimateChange&GlobalWarming-EU-Jesuitenführer mal hören, ob die nun alle Regierungsfürsten, die mit Vulkanausbrüchen jetzt zu tun haben, ein Ausbruchsverbot aussprechen, wegen Verstoß gegen jegliche Klimaziele und Abgasreinhaltungsverbote, da sind die HH-Diesel-Fahrverbote aber wirklich eine Lachnummer.

    Wat kütt, dat kütt und wat kütt, das wird heftig dann hat sichs ausGEZahlt, es fragt sich nur dann was.

  6. Ich habe mal eine einfache Frage: Mit welchem STAAT haben die öffentlichen Sender einen Vertrag geschlossen.?

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