Linke: Familiennachzug – egal, was es kostet!

Die LINKE macht sich mit ihrem neuen Gesetzesentwurf für normal tickende Menschen unwählbar: Uneingeschränkter Familiennachzug für Flüchtlinge, die eigentlich gar kein Aufenthaltsrecht bei uns haben und das egal zu welchen Kosten. Das heißt: Egal, auf welche Kosten.

Endlich wird auch in den GEZ-Medien das Thema Familiennachzug thematisiert. Allerdings meist nur in einer gewissen Sicht, denn Welcome-Gegner erscheinen kaum mehr in Talkshows oder Sendungen.

Ganz anders bei den Linken. Sie sind regelmäßig Gast in den »ausgewogenen« GEZ-Medien. In ihrem aktuellen Gesetzesentwurf fordern die Roten einen uneingeschränkten und sofortigen Familiennachzug – und zwar ganz egal, was das kostet!

Die gegenwärtige Gesetzeslage

  • Mit dem am 17.3.2016 in Kraft getretenen Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«) wurde eine zweijährige Wartefrist beim Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten eingeführt.

Hintergrund: Subsidiäre Schutzberechtigte:

Subsidiären Schutz erhalten Personen, deren Asylantrag zwar mangels Verfolgung abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Unversehrtheit im Herkunftsstaat bedroht wird. Sie sind daher keine Asylberechtigten, erhalten aber einen befristeten Schutz vor Abschiebung.

Wir sprechen hier also von Menschen, die KEINE Berechtigung haben, bei uns zu bleiben.

  • Mit dem Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wurde diese Aussetzung im März 2018 noch einmal verlängert. Ab dem 1. August 2018 soll demnach die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an Angehörige subsidiär Schutzberechtigter wieder möglich sein, allerdings nur in einem Kontingent von höchstens 1.000 Aufenthaltserlaubnissen im Monat.

Sehen Sie hierzu: »Bei Anne Will: Grüne kündigt 140 Millionen neue Flüchtlinge an«

Die Forderung der Linken

Das ist für Die LINKE aber keine Option, sie fordert in ihrem Gesetzesentwurf: »Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten wird aus verfassungsrechtlichen, humanitären und integrationspolitischen Gründen mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Das Recht auf Familienleben für international Schutzberechtigte muss wieder uneingeschränkt gelten.«

Ich gebe zu bedenken:

  • 26.000 »Schutzbedürftige« haben BIS jetzt einen Antrag gestellt, ihre Familien nachholen zu dürfen. Geht man davon aus, dass dann pro Familie 2-5 Menschen kommen (die eigentlich gar nicht bei uns sein dürften), sprächen wir NUR für diesen Bereich von 50.000- 130.000 zusätzlicher Flüchtlinge.

Egal wie viele Kosten, egal auf welche Kosten

Die LINKE schreibt selbst (Hervorhebungen durch mich):

»Kosten in unbekannter Größenordnung können dadurch entstehen, dass nachziehende Familienangehörige für eine Übergangszeit Sozialleistungen in Anspruch nehmen.

Sehen Sie hierzu: »GEZ-Verdummung pur: Jeder vierte Flüchtling arbeitet«

Insgesamt wird die Regelung volkswirtschaftlich betrachtet aber Einsparungen mit sich bringen, da die Familieneinheit nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Integration der bereits in Deutschland lebenden Angehörigen ist. Vorliegend geht es um die Gewährleistung eines Grund- und Menschenrechts, bei dem Kostenüberlegungen keine Rolle spielen dürfen.«

Doch, für mich als deutscher Bürger spielt das sehr wohl eine Rolle:

  • Wie viele Menschen sollen denn noch zu uns kommen?
  • Wie viele meiner Steuern werden dafür aufgewendet?

Die LINKE disqualifiziert sich damit selbst – nicht wählbar für normal tickende Menschen …


Quellen:
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/321/Seite.3210001.html
Deutscher Bundestag: Drucksache 19/2515
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/025/1902515.pdf
Bundesratsdrucksache 175/18

7 KOMMENTARE

  1. Vorbemerkung:
    Reicht es denn noch nicht, das eine mit knappen Hauptschulabschluss, mit totalem Versagen beim Studium des 2000 Jahre alten „Märchenbuches“, daher eine völlig sachlich wie fachlich UNTERQUALIFIZIERTE“, daher wahrscheinlich mit einem IQ eines ihrer Goldstücke vergleichbar, die allen Ernsten behauptet das die Dresdener Frauenkirche von den Nazis bombardiert und zerstört wurde hier auch noch in Großformat abgebildet wird?? Reicht es nicht wenn in den Mietmäulern der Regierung diese Unperson immer wieder hofiert wird??!!
    Die Kosten können doch nicht sooo hoch werden, für die Facharbeiter. Denn: „Niemanden wird etwas weggenommen!“ Alle Euros für die zuströmenden „Facharbeiter“– Einen Gürtel zum enger schnallen hat ja wohl jeder Deutsche!! Freuen wir uns auf den Zeitpunkt, an dem die zuströmenden Fachkräfte in Lohn und Brot stehen. Dann machen wir Biodeutsche uns es so recht gemütlich in der sozialen Hängematte!! Und m Mittelmeer wieder 1000 Fachkräfte gerettet. Es geht doch voran! Die Zukunft ist nah!!!

  2. Wenn ich sowas sehe, lese- oder höre kommtg mir die Galle hoch, sind die total durchgeknallt? Solche Leute sitzen im Bundestag, Kipping und G.E. sind reif für die Klapsmühle, wolle Millionen an Menschen ins Land lassen, ohne Konzept, ohne Wohnungen, Arbeit- und Integrationsbereitschaft, was haben diese Leute eigentlich eingenommen, sind die High auf Droge? Die Deutschen sollten endlich von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch machen und auf die Strasse gehen, Merkel hat unser Land in drei Jahren Sozial- und Kulturell an die Wand gefahren, wie soll Deutschland denn in zehn Jahren aussehen? Alle Konflikte, warum diese Menschen fliehen, in erste Linie wegen unserer Sozialleitungen zu uns kommen, bringen sie logischerweise mit. Die Links Grün Roten wollen den Wolf im Schafsgatter einladen völlig bescheuert, sorry aber anders kann man das nicht mehr in Worte fassen.

    • Nur EINE Woche Generalstreik, dann ist Deutschland zahlungsunfähig und Merkel muss zurücktreten. Dann gibt´s Neuwahlen und die AfD hat zwanzig Prozent.

  3. Wer wie die Linkspartei den „Werktätigen“ (DDR-Ausdruck) die kalte Schulter zeigt, der kann bei Wahlen nicht bei den sozial Schwachen und Abgehängten reüssieren.
    In Thüringen hat der linksfaschistische Ministerpräsident, Genosse Generalsekretär Bodo Ramelow, HARTZ IV nicht nur nicht abgeschafft, sondern als erste Amtshandlung abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht gewährt. Das ist Hochverrrat, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zum Völkermord.
    Der Volksverräter Ramelow trägt eine Mitschuld, wenn jetzt jüdische Mädchen vom Islam vergewaltigt und massakriert werden.
    Linkspartei + Sozialfaschismus + Antisemitismus + Völkermord an der einheimischen Bevölkerung = DDR 2.0.

  4. DIE LINKE veröffentlichte am Samstag einen Tweet indem behauptet wurde, es gäbe keine Rassisten in der Partei, meine Tweetantwort darauf: Hahaha!

  5. Es wird langsam Zeit das die oben abgebildete Person mit dem Finger unter dem Kinn,die selbst unterstützte Realität mal persönlich kennenlernt. Immerhin hat sie doch ein ansprechendes Gesicht, was diesen Männern doch sicher große Lust bereiten könnte.
    Klar – es ist hart, aber manch einer braucht das, um richtig denken zu können. Es trifft aber immer die Falschen – leider!
    Natürlich nur in einer abgeschwächten Version – als Schreck sozusagen.

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