Was steckt eigentlich hinter der KEF?

Die unabhängige Kommission (KEF) soll die Rundfunkanstalten kontrollieren. Doch wie geht das vor sich und wer sind ihre Mitglieder?

Die KEF

Die unabhängige Kommission (KEF) hat u.a. die Aufgabe, unter Beachtung der Programmautonomie der Rundfunkanstalten, den von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzbedarf fachlich zu überprüfen und zu ermitteln.

Die Prüfung soll ergeben, ob der Finanzbedarf im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. Die KEF ist berechtigt, von den Rundfunkanstalten Auskünfte über deren Unternehmen, Beteiligungen und Gemeinschaftseinrichtungen einzuholen.

Die KEF muss den Landesregierungen mindestens alle zwei Jahre einen Bericht erstatten. Die Landesregierungen leiten diesen Bericht dann den Landesparlamenten zur Unterrichtung zu.

Und dieser Bericht hat es in sich. Denn die KEF nimmt insbesondere zu der Frage Stellung, ob und in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine Änderung des Rundfunkbeitrags notwendig ist.

Die KEF besteht aus 16 unabhängigen Sachverständigen. Sie wählt aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvertreter. Die Berichte werden mit einer Mehrheit von mindestens zehn Stimmen beschlossen.

Mitglieder der KEF dürfen nicht sein:

  • Bedienstete der Institutionen der Europäischen Union oder der Verfassungsorgane des Bundes und der Länder.
  • Gremienmitglieder und Bedienstete von Landesrundfunkanstalten der ARD, des ZDF, des Deutschlandradios, des europäischen Fernsehkulturkanals ARTE, der Landesmedienanstalten und der privaten Rundfunkveranstalter sowie Bedienstete von an ihnen unmittelbar oder mittelbar im Sinne von § 28 Rundfunkstaatsvertrag beteiligten Unternehmen.
  • Gleiches gilt für Personen, bei denen aufgrund ihrer ständigen oder regelmäßigen Tätigkeit die Gefahr einer Interessenkollision besteht.

Jedes Bundesland benennt ein Mitglied. Diese sollen aus folgenden Bereichen berufen werden:

  • 3 Sachverständige aus den Bereichen Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung
  • 2 Sachverständige aus dem Bereich der Betriebswirtschaft; sie sollen fachkundig in Personalfragen oder für Investitionen und Rationalisierung sein
  • 2 Sachverständige, die über besondere Erfahrungen auf dem Gebiet des Rundfunkrechts verfügen und die die Befähigung zum Richteramt haben
  • 3 Sachverständige aus den Bereichen der Medienwirtschaft und Medienwissenschaft
  • 1 Sachverständiger aus dem Bereich der Rundfunktechnik
  • 5 Sachverständige aus den Landesrechnungshöfen.

Die Mitglieder der KEF werden von den Ministerpräsidenten jeweils für die Dauer von fünf Jahren berufen. Eine Wiederberufung ist zulässig.

Die gegenwärtigen Mitglieder der KEF:

  1. Heinz Fischer-Heidlberger (Vorsitzender)
  2. Dr. Ulrich Reimers (Stellvertretender Vorsitzender)
  3. Kay Barthel
  4. Klaus P. Behnke
  5. Marion Claßen-Beblo
  6. Dr. Martin Detzel
  7. Norbert Holzer
  8. Ulrich Horn
  9. Dr. Werner Jann
  10. Christian Möller
  11. Horst Röper
  12. Hubert Schulte
  13. Dr. Jürgen Schwarz
  14. Tilmann Schweisfurth
  15. Norbert Vogelpoth
  16. Gebhard Zemke

Pikant: Die Mitglieder der KEF und die zur Erfüllung ihrer Aufgaben herangezogenen Dritten sind auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit zur Verschwiegenheit über alle ihnen im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen verpflichtet, es sei denn, diese sind offenkundig oder bedürfen ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung.

Klar ist auch: Die Kosten der KEF und ihrer Geschäftsstelle werden aus Ihrem Rundfunkbeitrag gedeckt.

Quellehttps://kef-online.de/ 

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